Anja Adler ist Expertin für die Themen rund um digitale Teilhabe. Mit politischer Online-Beteiligung hat sie sich in ihrer Dissertation “Liquid Democracy in Deutschland. Zur Zukunft digitaler politischer Entscheidungsfindung nach dem Niedergang der Piratenpartei“ auseinandergesetzt, in der Praxis entwirft sie als Mitgründerin von Open State regelmäßig Reallabore, in denen Zukunftsszenarien unserer Gesellschaft ausgetestet werden, und überträgt das Gelernte in wandelbereite Organisationen. Anja ist zudem als Moderatorin aktiv, 2017 hat sie das Auftaktevent von demokratie.io co-moderiert.
Du hast eine Dissertation über Liquid Democracy geschrieben. Kann man davon ausgehen, dass Du eine Freundin der elektronischen Stimmabgabe bist? Wie setzt Du das in Bezug zu direkter Demokratie?
Der Chaos Computer Club hat mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht 2009 nachgewiesen, dass die bisherige Technologie noch nicht so weit ist. Es ist nicht möglich, elektronisch Wahlen abzuhalten, die gleichzeitig dem Anspruch der Nachvollziehbarkeit bezüglich des Prozesses, auch der Stimmauszählung, genügen und durch die gleichzeitig die Anonymität der Wahl gesichert ist. Ich glaube allerdings, dass wir das noch erleben werden, dass wir diese Lücken von technischer Seite ausgeräumt bekommen, möglicherweise durch Weiterentwicklungen der Blockchain. Wenn wir bei E-Voting zudem nicht direkt über die Wahl einer politischen Vertreterin sprechen, sondern über elektronische Meinungsaggregation, dann haben wir auch heute schon ganz viele neue Möglichkeiten: Wir können beispielsweise in Echtzeit niedrigschwellig ein Meinungsbild einfangen und transparent abbilden.
Wenn mit direkter Demokratie die Instrumente des Volksentscheids und der Volksbefragungen gemeint sind, halte ich nicht so viel davon. “Seid ihr für den Bau der Autobahn: Ja oder Nein?”, das greift mir zu kurz, diese Reduktion kann gar gefährlich sein. Politische Diskurse und das Entwickeln politischer Entscheidungen ist zurecht ein komplexer Prozess, der Zeit und die Beteiligung vieler braucht. Eine Ja-Nein-Frage kann das niemals abdecken. Ich stehe am ehesten hinter Ansätzen deliberativer oder diskursiver Demokratie, also hinter der Auseinandersetzung mit Positionen in einem Diskussions- und Reflexionsprozess, den man digital und auch in Echtzeit gut bereichern kann. Weiterhin arbeite ich praktisch oft mit Ansätzen aus der Soziokratie, um bisher eher in kleineren Gruppen dezentrale und gleichberechtigte Entscheidungsfindungsprozesse zu realisieren.
Kritisiert wird im Zuge von Online-Demokratie – auch wenn wir an Plattformen zur Meinungsaggregation wie change.org denken – häufig der Umstand des Clicktivism, die Gefahr einer “Mausklick-Demokratie”. Steht dieses Echtzeit-Phänomen nicht doch ein wenig im Widerspruch zum Prozess der Meinungsbildung, der zu einer reflektierten Entscheidung notwendig ist? Inwieweit reflektiere ich wirklich, wenn ich nur einen Klick entfernt bin?
Orts- und zeitunhängig seine Meinung digital durch einen Click kundzutun – das ist eine technische Möglichkeit, die ich erstmal gut heiße. Wofür wir dieses Potenzial einsetzen, gilt es anschließend zu klären und zu bewerten: Nur wenn wir Verfahren und technologische Werkzeuge sinnvoll kombinieren, ermöglichen wir es komplexe demokratische Beteiligungsprozesse jetzt auch digital abzubilden. Die Verantwortung liegt ganz klar bei uns als Gestalterinnen, die Technologie nimmt uns das nicht ab. Ich kann total populistisch einfach nur in eine große Masse eine Ja-Nein-Frage reinschmeißen, dann erzeuge ich natürlich Polarisierung. Ich kann aber genausogut erst eine gut moderierte zweistündige World-Café-Diskussion mit allen Beteiligten führen, und dann am Ende ein Meinungsbild abrufen und komme wahrscheinlich zu einem ganz anderen Ergebnis. Ich würde dafür werben, die technologischen Möglichkeiten, die wir de facto haben, nie gleichzusetzen mit der Ausgestaltung komplexer Beteiligungsverfahren.
Würdest Du denn der Aussage zustimmen, dass Liquid Democracy die Realisierung einer demokratietheoretischen Idealvorstellung ist? Kann man dieser durch den Einsatz von Technologie näher kommen?
Es gibt mehrere Idealvorstellungen, die mit Liquid Democracy verbunden wurden. Viele der Macherinnen, die Software rund um Liquid Democracy entwickelten, haben in dem Konzept erstmals die Möglichkeit gesehen, als Bürgerin mehr Einfluss auf den politischen Prozess zu nehmen. Mehr als nur die eigene Stimme alle vier Jahre bei der Wahl zu delegieren. Das war das Verständnis von Liquid Democracy, das auch bei den Piraten umgesetzt wurde. Andere Personen, auch unter den Piratinnen, verfolgten ein darüber hinaus gehendes Ideal digitaler Beteiligung. Die flexible Stimmdelegation war dabei ein Element ist, es ging beispielsweise auch um das Entwickeln einer politischen Position im Vorfeld der Entscheidung, das Zugänglichmachen von Informationen.
Ob man dem Ideal durch den Einsatz von Technologie näher kommen konnte? Ich würde schonmal in Frage stellen, ob wir dieses Ideal schon kennen oder einer Meinung darüber sind, was wir erreichen wollen. Mir geht es vielmehr um das iterative Testen verschiedener potenzieller Alternativen zum Status Quo. Ich habe einige der Akteure über fünf Jahre begleitet und erforscht, wie sich persönliche Positionen durch die eigene Praxis weiterentwickelt haben. Das hat mir gezeigt, dass wir neben der akademischen Auseinandersetzung zum Thema politischer Beteiligung vor allem die Macherinnen-Perspektive brauchen. Einige der Entwicklerinnen kamen aus dem wissenschaftlichen Politikkontext und haben dann einfach mal eine Software gebaut. Diese haben sie in der politischen Praxis ausprobiert, die wieder eine Änderung angestoßen hat. So war das am Ende ein produktiver Reibungsprozess. Ob wir damit einer Idealvorstellung näher kommen, kann man nun kritisch und differenziert beurteilen. Wir haben jetzt in jedem Fall eine Menge an Daten, Erkenntnissen und Erfahrungen, wie diese Technologien in der Praxis wirklich wirken und welche Interaktionen es da gibt.
Nun hast Du direkt einen guten Überblick darüber gegeben, wie wichtig Co-Kreation und das Zusammenbringen verschiedener Akteure für den Erfolg solcher Anwendungen ist. Wie ist denn Deine Einschätzung, wenn digitale Lösungen nicht aus dem genuinen Politikfeld entstehen, sondern von zivilgesellschaftlichen Akteuren entwickelt werden: Wie erfolgsversprechend ist das? Wie kann Anbindung an die Politik gut gelingen?
Meine Erfahrung zeigt mir, dass es ohne politischen Willen nicht geht. Im Beispiel der Liquid Democracy war damals durch die Piraten eine politische Anbindung automatisch gegeben, bei den Akteurinnen herrschte eine große Offenheit, sich mit diesen neuen Technologien auseinanderzusetzen und krasse Experimente zu wagen. Das war ein super Testfeld für neue digitale Beteiligungsformen, auch wenn aufgrund des rasanten internen Zerfalls der Partei dann erstmal auf Eis gelegt wurde. Neue politische Bewegungen und Parteien bieten grundsätzlich gute Ausgangsbedingungen für solche Experimente. Aber auch etablierte Institutionen können sich öffnen. Ein eindrucksvolles Experiment dafür bot die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft von 2010 bis 2013 im Bundestag. Für das Beteiligungsexperiment der Enquete war 2010 ebenfalls eine besondere politische Situation gegeben, weil junge Politiker, die die Enquete-Kommission größtenteils bestückt haben, sich das Digitale auf die Fahne geschrieben hatten. Das war ein total besonderer Moment, der politische Rückenwind war in dem Moment absolut da, und für einen ersten Schritt ist da ganz schön Bewegung reingekommen.
Wenn man so an die aktuelle Nachrichtenlage denkt, sieht die Diskussion um Technologie im Kontext von Politik etwas anders aus. Wie ist es um Einbindung von Technologie derzeit bestellt, gibt’s Auffahrt oder Gegenwind? Hat digitale politische Beteiligung ein neues politisches Momentum?
Ich sehe heute vor allem Gegenwind, digitale Demokratie ist längst nicht mehr nur Hoffnungsträgerin. Die Enthüllungen rund um Manipulation, Überwachung und Intransparenz erhöht zurecht die Anforderungen an die Gestalterinnen digitaler Partizipation. Das Problem sehe ich dennoch an anderer Stelle: Anders als erwartet hat sich durch die Digitalisierung nicht viel am politischen Prozess verändert. Ich könnte mir vorstellen, dass die aktuellen Unzufriedenheiten in vielen westlichen Demokratien einen weiteren Anstoß geben, nicht nur über Formen politischer Beteiligung nachzudenken, sondern vor allem auch darüber, wie unser System mit kritischen inhaltlichen Positionen umgeht, die zum Teil die Grundfeste unserer gesellschaftlichen Ordnung in Frage stellen. Es reicht nicht dem Wutbürger mehr Tools zur politischen Meinungsäußerung bereit zu stellen, wir müssen die zum Teil unsachlichen und emotionsgetriebenen Forderungen auch lesen lernen.
Der politische Prozess ist also noch wenig inspiriert von den Potentialen der Digitalisierung. Geredet wird auf der Ebene zwar viel, dennoch ist es bis zur Digitalisierung auf umfassender politischer Ebene noch ein langer Weg. Liegt es am Politiker, der noch nicht digital denkt, ist das Problem also akteurszentriert? Oder ist es vielmehr eine systemische Frage, die logischerweise Zeit braucht? Wo kann man ansetzen, Digitales in der Politik ganzheitlich zu bestärken?
Darüber denke ich viel nach und habe dennoch keine fertige Antwort. In erster Linie ist es eine Systemfrage. Das politische System steht vor der riesigen Herausforderung in einer entgrenzten und beschleunigten Welt zu agieren. Dabei wird es vor allem von wirtschaftlichen Interessen angetrieben. Politikerinnen müssen der Globalisierung gerecht werden und gleichzeitig sollen sie darauf hören, was die Bürgerinnen denken. Das ist wahnsinnig anspruchsvoll bis überfordernd. Politkerinnen können also entweder effizient die großen Stränge mitgestalten oder qualitativ langsam versuchen, Meinungen zu integrieren. Beides gleichzeitig zu tun, ist nahezu unmöglich. Der große Systemwandel bleibt für mich also die richtige Forderung. Der einzelne Politiker trägt dennoch die Verantwortung diesen mutig zu verfolgen. Letztlich kann der Anspruch an Beteiligung nur dann funktionieren, wenn es ein genuines Interesse von Politikerinnen gibt, die Menschen mit einzubeziehen. Die Potentiale der Digitalisierung können sie dann nutzen, um diesem Anspruch auch wirklich gerecht zu werden
Oftmals wird durch Online-Beteiligung die Hoffnung geweckt, neue Gruppen – vordergründig junge Menschen – in den politischen Dialog zu bringen, Stichwort digitale Inklusion. Sind es nicht aber online wieder die “üblichen Verdächtigen”, also die, die sich eh schon politisch einbringen? Wie kann man auch andere Menschen abholen?
Aus meiner Forschung weiß ich, dass es oft eher nicht gelingt, über digitale Beteiligungstools neue und vor allem abgehängte Zielgruppen zu erreichen. Dass man über eine digitale Plattform auf einmal Leute zur Beteiligung bringt, die sich nicht beteiligen wollen, ist utopisch. Was aber spannend und hilfreich sein kann, um neue Zielgruppen zu ergründen, ist, sich mit deren Plattformen zu beschäftigen, wo Politik und Beteiligung möglicherweise anders passiert. Also rein in die Netzwerke, auf die digitalen Foren, dort intensiv zuhören und ein neues Verständnis darüber zu gewinnen, was da eigentlich passiert.
Du hast in Deiner Dissertation geschrieben, dass der Entstehungsprozess von Code essentiell für erfolgreiche Beteiligung ist. Wie sollte dieser Entstehungsprozess aussehen, und inwiefern ist wichtig, wer ihn gestaltet? Welche Rolle spielt Open Source?
Open Source ist nicht nur Qualitätsmerkmal, sondern Grundvoraussetzung für digitale Beteiligungssoftware. Erst durch die Offenlegung des Codes kann man verstehen, welche Algorithmen hinter Beteiligungsexperimenten liegen. Nur so kann man einem solchen Projekt überhaupt Vertrauen entgegenbringen. Daher wäre es höchst bedenklich, so etwas an private Firmen auszulagern. Ich werbe deshalb sehr dafür, dass wir zivilgesellschaftliche, gemeinnützige Akteurinnen ermächtigen, unsere digitalen Beteiligungswerkzeuge zu bauen und diese unter größtmöglicher Einbindung vieler Nutzergruppen im öffentlichen Interesse zu entwickeln.
Wenn wir jetzt einen Schritt weiter gehen als die Open Source-Entwicklung und von sog. “Hactivism” sprechen: Was macht Hacking politisch? Wann ist der Punkt erreicht, dass man Hacking als politische Beteiligungsform bezeichnen kann?
Die beiden Liquid-Softwarelösungen Adhocracy und LiquidFeedback sind ein typisches Beispiel des politischen Hackens. Die Internetaktivistinnen, die sie entwickelten, sahen ihren Lebens- und Arbeitsraum Internet durch politische Regulierung bedroht und haben daher angefangen sich mit dem politischen System auseinanderzusetzen und sich selbst dadurch zu politisieren. Hacken geht für mich grundsätzlich mit dieser kritischen Haltung einher, denn im Hacken muss ich mich eben intensiv mit der Materialität des Gehackten beschäftigen, um etwas zielgerichtet daran verändern zu können. Heute sehe ich diese Haltung nicht nur bei Programmiererinnen, sondern auf viele weitere Gesellschaftsbereiche übertragbar.
Gehen wir mal weg vom rein Digitalen in eine sehr analoge Richtung: Mit Open State entwerfen Du und Deine KollegInnen Reallabore. Was passiert dort? Spielt Digitalisierung eine Rolle in diesen Reallaboren? Was hat das mit Demokratie zu tun?
Zunächst sind diese Reallabore temporäre Räume, in denen wir Menschen aus verschiedenen Kontexten zusammenbringen, um zukunftsfähige Alternativen des Lebens und Arbeitens zu testen. Ob eine Utopie wirklich utopisch ist lässt sich unserer Meinung nach am besten ausprobieren statt debattieren. Digitalisierung spielt dabei eine doppelte Rolle: Einerseits übernehmen wir die Haltung, die dem Softwareentwicklungsprozess entstammt; ein gewisses Mindset, nämlich das der Iteration und der Sprints. Es wird sehr schnell ein erster Prototyp gebaut, auch von sozialen Prozessen, der dann ständig iteriert und angepasst wird. Gleichzeitig nutzen wir in all unseren Formaten auch digitale Werkzeuge oder programmieren sie selbst.
Der Link zur Demokratie ist in den Reallaboren allgegenwärtig, denn die Beteiligten handeln die Formen des Zusammenlebens miteinander aus und entscheiden, wie sie entscheiden. Wir arbeiten dabei fast nie mit mehrheitsdemokratischen Verfahren, sondern eher konsentbasiert. Darin liegt ein neuer Aspekt von Demokratie, die Konsentdemokratie oder Soziokratie 3.0 als Verfahrensansatz.
Glaubst Du denn, dass die Zukunft der Demokratie digital ist? Muss sie das überhaupt sein?
Obwohl ich die letzten Jahre viel zur Frage der Digitalität gearbeitet habe, wende ich mich aktuell eher einer anderen Dimension zu, die man unter den Stichworten des Bewusstseinswandels oder “Deep Politics” zusammenfassen kann. Ich beschäftige mich in der Tiefe mit den politischen Motivationen und Intentionen jedes Einzelnen. Es geht also zum Beispiel darum zu ergründen, was es eigentlich wirklich bedeutet, eine andere Perspektive zu hören und sich dieser Meinung anzunehmen. Um das mit Macherinnen der europäischen Civic Tech-Gemeinschaft auch praktisch auszutesten, haben wir mit “The Open State of Politics” im vergangenen Jahr auch dazu ein Reallabor organisiert. Letztlich stelle ich mir also die Frage, was Demokratie eigentlich mit mir und meiner eigenen Kapazipät, verantwortlich und empathisch zu handeln, zu tun hat. Meine Wunschzukunft der Demokratie schenkt dieser tiefen, persönlichen Ebene von Politik wieder mehr Aufmerksamkeit. Der Kern liegt dabei nicht im Digitalen. Aber natürlich darf Digitalisierung dies gerne unterstützen und neue, dezentrale Verfahren ermöglichen.
Zum Abschluss etwas zum Weiterklicken: Welches ist die coolste Innovation, die Deiner Meinung nach die Demokratie bereichern kann? Hat sie eine digitale Komponente, ist das überhaupt wichtig?
Eines der tollsten Projekte, das ich kenne, ist Loomio und das dahinterstehende Enspiral Network. Das ist ein Netzwerk von Selbstständigen, die z.B. Co-Budgeting eingeführt haben, um ihre Gehälter zu verwalten, und die sich selbst als Netzwerk einfach eine spannende Struktur der Zusammenarbeit geschaffen haben. Darin entwickeln sie technologische Plattformen und Lösungen in einem anspruchsvollen kollaborativen Prozess. Ihr Wissen und ihre Erfahrungen haben sie zudem in Blogbeiträgen und Handbüchern zur Verfügung gestellt. Ihre Tools sind letztlich nützliche Werkzeuge, um kollaboratives und transparentes Arbeiten zu ermöglichen. An ihrem Beispiel kann man aber auch sehen, dass es nicht nur um das Technische, sondern vielmehr um eine Haltung, das Gerüst um die Technologie herum, geht.
Die Dissertation von Anja Adler mit dem Titel “Liquid Democracy in Deutschland. Zur Zukunft digitaler politischer Entscheidungsfindung nach dem Niedergang der Piratenpartei” erscheint im Juni 2018 als Buch zum Kauf und kann voraussichtlich ab Sommer 2018 auf der Website des Verlags als Open Access-Version (Link folgt) herunterladen werden. Mehr Informationen und Aktuelles findet Ihr außerdem auf ihrer Webseite.